Zusammenlegung TOP 4 und 6 durch Abstimmung (4 gegen 2 (ZLR, ein Grüner), Rest Enthaltungen)
TOP 3 – Stand Schulbauvorhaben
- FvS: Firma kommt im Außenbereich Schritt für Schritt voran; NRW-Container baulich fertiggestellt, Sammlung ausgeschrieben, Übergabe Container nach Lieferung Sammlung.
- Modulbau für Erweiterungsbau FvS wird vorgestellt (Platz an aktueller Flüchtlingsunterkunft)
4 Angebote im Ausschreibungsverfahren, 2 wurden aussortiert, wirtschaftlichstes Angebot hat im Okt. Zuschlag bekommen, Direktzuschuss durch die KfW. Brücke verbindet Erweiterungsbau mit Gymnasium, Barrierefreiheit gewährleistet. 150 Fahrradstellplätze für 450 Schüler/innen im Modulbau, 100 neue KfZ-Stellplätze (entsprechend Stellplatzsatzung). - GGS Hoffnungsthal: 2. Ausschreibungsrunde zur Schimmelsanierung erfolgreich, Beginn Anfang Januar 2025.
TOP 4 – Errichtung Klassenräume GGS Forsbach
Schulleiterin Frau Nebel erläutert die Situation: Runder Tisch am vorletzten Montag mit Ausschussvorsitzenden (Schule, Schulbau), Schulleitungen, OGS, Verwaltung. Priorität hat die Errichtung eines Containerbaus, der Raum wird benötigt. Die Schulleitung bevorzugt die Wiese als Aufstellfläche (nicht Schulhof oder Bolzplatz), wofür aber Änderung des B-Plans erforderlich wäre (Planverfahren würde übliche Unwägbarkeiten bedeuten); dies soll aber bis April 2025 versucht werden (zweigleisige Verfahrensweise), zweite Lösung wäre Schulhof.
Yannick Steinbach kritisiert, dass Verwaltung nicht schnell genug gearbeitet hat und Fragen zum Bauleitverfahren offen gelassen hat. Jaeckel hält entgegen, dass er das Wahlkampfgetöse zu Lasten der Verwaltung für unsäglich hält, die Verwaltung mache gute Arbeit. Pregler meint, man müsse die Vergangenheit nun ruhen lassen und in die Zukunft schauen.
Zur Sache: Variante 3 (Container auf Wiesenfläche) ist deutlich teurer (Herrichtung des Untergrunds erforderlich), zieht einige Probleme nach sich: Aufsichtspflicht problematisch, Gelände muss umzäunt werden. Mohr äußert Bedenken hinsichtlich Var. 1 mangelnde Kostentransparenz, ggf. könnte man Gelder in Schulbau sinnvoller investieren.
Leicht geänderter Beschlussvorschlag der CDU wird vorgestellt und in einer Sitzungsunterbrechung beraten. Ergänzt wird dieser noch um Einstellung von Mitteln i.H.v. 300 TEUR im Haushalt. Beschlussvorschlag wird einstimmig beschlossen.