Für eine lebenswertere Stadt mit sicherem Verkehr
Die Stadt Rösrath war schnell dabei – bereits im ersten Jahr nach Gründung der bundesweiten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ trat Rösrath auf Antrag der Fraktion Zusammen Leben Rösrath (ZLR) bei. Heute, vier Jahre später, hat die Initiative über 1100 Mitglieder – Kommunen aller Größen, die gemeinsam ein Ziel verfolgen: mehr Verkehrssicherheit, mehr Aufenthaltsqualität, mehr Lebensqualität.
Ein kleiner Antrag mit großer Wirkung
Im Januar 2022 stellte ZLR den Antrag, dass Rösrath der Initiative beitreten möge. Damit sollte die Stadt sich gemeinsam mit anderen Kommunen für mehr Entscheidungsfreiheit beim Thema innerörtlicher Tempolimits stark machen. Denn bislang war es Kommunen nur in Ausnahmefällen erlaubt, beispielsweise Tempo 30 anzuordnen – meist erst, nachdem Unfälle geschehen waren. Prävention? Kaum möglich. Die Initiative forderte deshalb vom Bund eine Gesetzesänderung, um Tempo 30 dort zu ermöglichen, wo es für die Sicherheit und Lebensqualität sinnvoll ist – etwa auf Schulwegen, an Kitas, Pflegeheimen oder in Ortszentren.
Die Politik diskutiert – und entscheidet mehrheitlich für ZLR-Vorschlag
Der Antrag wurde an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen, wo er im März 2022 diskutiert wurde. Während ForsPark, FDP und AfD den Vorstoß ablehnten, stimmten CDU, GRÜNE, SPD und DIE LINKE dem Antrag der ZLR-Fraktion zu. Der Ausschuss sprach sich mehrheitlich für einen Beitritt aus – ein wichtiger Schritt für Rösrath.
Im Mai 2022 war es dann offiziell: Die Stadtverwaltung teilte mit, dass Rösrath in die Liste der Unterstützer aufgenommen wurde – als eine von inzwischen über 150 Städten und Gemeinden.
Ein zäher, aber erfolgreicher Prozess – mit Rückenwind aus Rösrath
In den Folgejahren sorgte die Initiative bundesweit für Aufmerksamkeit – nicht zuletzt, als Talkshow-Moderatorin Sandra Maischberger im Mai 2023 Verkehrsminister Volker Wissing mit der wachsenden Größe der Initiative konfrontierte. Kurz darauf legte das Ministerium einen Entwurf zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vor – eine Gesetzesänderung, die nun Realität geworden ist.
Nach langem politischem Ringen haben Bundestag und Bundesrat Ende 2024 schließlich eine Novelle des StVG, der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie der zugehörigen Verwaltungsvorschriften beschlossen. Ein Paradigmenwechsel steht bevor: Im Fokus steht künftig nicht mehr allein der „flüssige Verkehr“, sondern die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer sowie der Schutz von Umwelt, Klima und Gesundheit.
Was sich ändert – und was bleibt
Auch wenn die Kommunen nicht vollständig selbst über Tempo 30 entscheiden dürfen, sind künftig deutlich mehr Anordnungen möglich – vor allem als präventive Maßnahme. Tempo 30 auf längeren Strecken, mehr Zebrastreifen, sichere Schulwege, mehr Radwege: Der neue Rechtsrahmen bietet Kommunen viel Spielraum, den sie nun aktiv nutzen können.
Die Aufgabe liegt jetzt bei uns – und wir sind bereit
Mit dem erfolgreichen Abschluss der Gesetzesnovelle hat sich die Initiative „Lebenswerte Städte“ selbst für abgeschlossen erklärt – ihre Mission ist erfüllt. Jetzt sind die Städte gefragt. Auch wir in Rösrath.
Zusammen Leben Rösrath freut sich auf die Umsetzung vor Ort. Mit den neuen Möglichkeiten können wir unsere Stadt sicherer, ruhiger, sauberer – kurz: lebenswerter gestalten. Und das nicht gegen den Autoverkehr, sondern für alle Menschen, die in Rösrath leben, arbeiten, zur Schule gehen oder einkaufen.
Die nächsten Schritte werden zeigen, was gemeinsam möglich ist. Wir bleiben dran – für ein Rösrath, in dem man gerne unterwegs ist.