TOP 3: Vergabe Planungsleistungen für Spiel- und Landschaftspark Schloss Eulenbroich
Beschluss einstimmig: Zustimmung, dass Planungsleistungen ausgeschrieben werden. Auf meine Nachfrage erneut die Bestätigung vom BM, dass die Impulse von Seiten der Jugendlichen Teil der Vorgaben der Stadt für die Planungsleistungen seien.
Petra Frankenberger (ZLR) schlug vor, eine weitere Veranstaltung für die Jugendlichen mit Vorstellung von Varianten einzuplanen. BPlan Eulenbroich erfolgt parallel, hier auch Einbeziehung aller Bürger.
Wortmeldungen zum TOP:
- A. Vivarelli: moderne überflutungsresistente Materialien vorsehen
- M. Helwig: sanitäre Anlagen, Trinkbrunnen wichtig. Frey: Zuleitung und Ableitung problematisch, muss ja alles hochwasserfest sein, wäre großer Kostenfaktor.
- J. Vennedey: Kosten beachten, stufenweise umsetzen je nach Haushaltslage. WC-Benutzung in der (künftigen) Gastronomie wäre OK.
- M. Mecker: Dixie-Klos wären OK, die seien inzwischen richtig komfortabel.
TOP 4: Sachstand zur Erstellung eines Konzeptes für bauliche Überflutungsschutzmaßnahmen im Stadtgebiet Rösrath
Verweis auf Bürgerveranstaltung vom 12.5., Stadt sei sehr zufrieden damit gewesen. 5 exemplarische, aber nicht prioritäre der 24 vorgeschlagenen Maßnahmen, die auch am 12.5. vorgestellt wurden, könnten aus Mitteln der Stadt umgesetzt werden, d.h. ohne Eingriffe in private Eigentumsrechte. Dem Ausschuss würden alle 24 Maßnahmen einzeln zum Beschluss vorgestellt.
Petra Frankenberger (ZLR) fragte nach Kriterien für Auswahl und Priorisierung: unklar, Kosten und rechtliche Restriktionen spielen Rolle. Welche Maßnahmen Privateigentum betreffen und inwieweit konnte nicht geklärt werden.
TOP 5: Nachfrage zu laufenden Investitionsmaßnahmen im Straßenbau:
J. Vennedey mahnt Einbeziehung der Feuerwehr wegen der geplanten Baumscheiben an.
Keine Nachfragen zu Bauvorhaben im Fachbereich 6 – Immobilienservice, Hochbau (Feuerwehrturm).
Ad TOP 7: Anfragen und Mitteilungen
- C. Bosbach (CDU) fragt nach Sachstand Ersatzbau der Sülzbrücke Im Weidenauel–In den Schlämmen. BM teilt mit, dass das 2. Gutachten aktuell nun vorliege, er habe dazu heute ein Video auf FB gepostet. Er habe es sofort an die UWB des Kreises weitergeleitet. Beim „Go“ vom Kreis wird die beauftragte Firma auf Zuruf tätig, das Material für den Guss liege dort bereit, ca. 3 Monate bis zur Montage würden benötigt. Neue Info von Frau Frey: die Brückenlager müssen ggf. noch erhöht werden.
- J. Nebel fragt nach sachgemäßer Ausführung der Deich-Sanierung und -Pflege Scharrenbroich. Es habe keine Ausschreibung gegeben. Bestätigung: Es sei eine erfahrene Firma aus Bonn.