In einer Demokratie ist jede:r Politiker:in
Politik und Demokratie müssen sich in jeder Zeit neu den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen stellen und dabei den Bürger:innen die Möglichkeit geben, Prozesse und Entscheidungen zu verstehen, mit den eigenen Anliegen Gehör zu finden und
sich aktiv zu beteiligen: Jede:r da, wo sie:er sich einbringen mag und kann.
Uns ist bewusst, dass es sich dabei um einen Lernprozess für alle handelt. Daher möchten wir die Rösrather:innen motivieren, sich am Prozess der politischen Willensbildung durch zum Teil unbekannte Formen wie Foren, Konferenzen, Town-Hall-Meetings, Online-Abfragen, Eingaben, Events und anderen Aktionen zu beteiligen. Hierzu schlagen wir ein mehrstufiges Modell für die Bürgerbeteiligung vor:
Strukturen für eine wirkungsvolle Bürgerbeteiligung
Wir werden uns für eine verbindliche Richtlinie einsetzen, die der Bürgerbeteiligung einen verlässlichen Rahmen gibt und für Verwaltung und Politik gleichermaßen bindend ist.
Wir wollen in der Verwaltung Koordinatoren etablieren, die im Dialog mit den Bürger:innen sicherstellen, dass die über die Richtlinie festgelegten Instrumente der Bürgerbeteiligung genutzt und umgesetzt werden.
Sinnvolle Instrumente dafür sind
- Veranstaltungen (z.B. Versammlungen, Konferenzen, Town-Hall- Meetings, Themenabende, Workshops)
- Online Beteiligung (Kooperation, Konsultation, Information)
- Frühzeitige Einbindung der Bürger:innen bei wichtigen Planungsprozessen