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Sitzungen Zukunftsausschuss

Sitzung vom 26. Mai 2021

Der neu geschaffene Zukunftsausschuss besitzt für ZLR besondere Bedeutung, weil eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entwicklung unserer Stadt unter Bürgerbeteiligung eines unserer zentralen Anliegen darstellt. Es handelte sich am 26. Mai um die erste Sitzung des neugegründeten Ausschusses. Die zuvor terminierten Sitzungen mussten coronabedingt ausfallen.

Die Themen Leitbild-/Strategieprozesses, Digitalisierung von Ausschuss- und Stadtratsitzungen sowie Bürgerbeteiligung waren die Schwerpunkte der Tagesordnung.

TOP 2: Bericht aus dem Zukunftsausschuss des Rheinisch-Bergischen Kreises

Friedo Weiß (Grüne) informierte in Vertretung von Uwe Pakendorf (CDU) über wesentliche Inhalte des Zukunftsausschusses: Dabei ging es unter anderem um die hybride Tagungsform im Kreis (vor Ort und digital; siehe auch TOP 5) sowie um zukunftsweisende Energiekonzepte.

TOP 3: Sachstand Integriertes Handlungskonzept Rösrath-Nord

Baudezernent Christoph Herrmann berichtete unter anderem zum Stand der Fassadenbegrünung: Sobald die Landesmittel der Stadt Rösrath zur Verfügung gestellt werden, können Bürger:innen 50% der Aufwendungen für die Neu- und Umgestaltung von Fassaden gefördert werden. Hier sei es sicherlich auch erforderlich, Überzeugungsarbeit zu leisten und Anregungen zu geben. Es sei der Stadt ein Anliegen, dem Stadtbild durch diesen Baustein des integrierten Handlungskonzeptes einen neuen Impuls zu geben. Die Verwaltung will auf die Eigentümer von Immobilien so bald wie möglich aktiv zugehen.

TOP 4: Leitbild- und Strategieprozess

Ausgehend von drei untereinander abweichenden Anträgen der politischen Lager (CDU/Grüne, SPD/FDP/DieLinke/ForsPark und ZLR) hatte die Verwaltung eine eigene Beschlussvorlage vorbereitet. Auf dieser Basis wurden drei verschiedene Umsetzungsvarianten zum Beschluss vorgelegt. Da wesentliche Anliegen der jeweiligen Antragsteller aus Sicht aller Fraktionen unberücksichtigt blieben, wurde auf Initiative der CDU ein weiterer Antrag gestellt: Durch diesen sollte die Beschlussvorlage der Verwaltung vertagt werden. Stattdessen solle die Verwaltung zunächst Informationen zu Strategieprozessen in anderen Kommunen recherchieren und Konzepte zusammenstellen. Auch dieser Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt, da durch diesen der Einstieg in den Strategieprozess verzögert würde.

Konsens aller Ausschussmitglieder war allerdings:

  1. Der Einstieg in einen Strategieprozess soll vollzogen werden.
  2. Im Rahmen des Prozesses sollen von Beginn an Bürger:innen beteiligt werden.
  3. Alle Beteiligten sehen für diesen Prozess externe Unterstützung/Beratung als notwendig an.

Bernd Heinermann von ZLR erweiterte den Antrag der CDU um einen Vorschlag hinsichtlich einer strukturierten Vorbereitung des Strategieprozesses. Wesentliche Ziele und Meilensteine sollten wenn möglich zunächst interfraktionell erarbeitet werden. Auch die Frage, wie der Einstieg in den Prozess vollzogen werden könnte, sollte frühzeitig geklärt werden.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass das Verständnis zu Strategieprozess und Bürgerbeteiligung zwischen den Fraktionen stark voneinander abweichen. Der Kompromissvorschlag von ZLR machte dann aber eine einstimmige Entscheidung möglich.

Weitergehende Informationen

Zwei vorbereitende Gesprächsrunden, in denen ZLR mit anderen Fraktionen über einen Strategieprozess für Rösrath diskutiert hatte, zeigen, dass es bei allen Differenzen inzwischen einen gemeinsamen Willen gibt, Rösrath nachhaltig zu entwickeln. Eine dialog- und kompromissorientierte Vorgehensweise ist auch hier unsere Richtschnur. Herauszustellen ist allerdings, dass zwei zentrale Punkte unseres Wahlprogramms inzwischen fast wortgleich, wenn auch mit unterschiedlichem Verständnis in der Sache, von (fast) allen Parteien geteilt werden: Rösrath braucht dringend ein Zielbild und eine Entwicklungsstrategie. Die transparente Bürgerbeteiligung muss integraler Bestandteil des Strategieprozesses sein!

Wir werden zu diesem Thema weiter berichten. Der Artikel im Kölner Stadtanzeiger vom 28.05.2021 gibt den tatsächlichen Verlauf der Sitzung leider nicht angemessen wieder.

TOP 5: Hybride Sitzungen

Der Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und ZLR auf Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Digitalisierung und Internetübertragung von Sitzungen (sog. hybride Sitzungen) wurde einstimmig angenommen.

Für ZLR ist die Schaffung hybrider Sitzungen bedeutsam, weil auf diese Weise monatelanger Stillstand im politischen Prozess auch unter Corona-Bedingungen (und in Zukunft auch ohne Corona) vermieden werden könnte. Zugleich wird die Bürgerbeteiligung gestärkt, wenn eine Sitzungsteilnahme ohne persönliches Erscheinen ermöglicht wird.

TOP 6: RADar Meldeplattform

Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es um den ZLR-Antrag auf Erwerb einer Lizenz der RADar-Plattform zum Zweck der Datenerhebung zum Fahrradverkehr als Maßnahme der Bürgerbeteiligung

Es entstand eine paradoxe Situation: Unser Antrag wurde ursprünglich für den Verkehrsausschuss gestellt; von dessen Ausschussleitung wurde er jedoch an den Zukunftsausschuss verwiesen. In der Sitzung wurde ZLR nun eigenartigerweise vorgeworfen, den Antrag nicht im korrekten (Verkehrs-)Ausschuss platziert zu haben.

Auf der inhaltlichen Ebene wendeten einige Teilnehmer ein, dass die Beteiligung der Stadt Rösrath nicht sinnvoll sei, da die Meldungen über die RADar-Plattform zum großen Teil Kreis- und Landesstraßen beträfen, und somit die Stadt für zentrale Verkehrswege nicht betroffen sei. Dieses Argument würde jedoch gleichermaßen auch für andere Kommunen gelten, die dennoch diese Plattform erfolgreich nutzen.

Der RBK habe zudem bereits eine Lizenz für die RADar-Plattform angeschafft, weswegen dies für die Stadt Rösrath nicht mehr erforderlich wäre. Dabei wurde jedoch vernachlässigt, dass es beim Antrag nicht primär um den Lizenzerwerb ging, sondern sehr stark auch um die Kommunikation der Plattform zur Motivation von Bürger:innen, sowie der systematischen Auswertung der Meldungen für ein neues Mobilitätskonzept.

Nur ZLR spricht sich für Nutzung der Bürgerplattform aus

Die Anregung einer konsolidierten Vorgehensweise der Stadt und des Kreises über eine Plattform der RBK konnte die Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht überzeugen, so dass der Antrag von ZLR nahezu einstimmig abgelehnt wurde.

Die Bürger:innen wurden im Rahmen der Sitzung allerdings dazu aufgerufen die RADar-App zu nutzen – eine signifikante Wirkung für die Verbesserung des Radverkehrs ohne strukturiertes Vorgehen versprechen wir uns jedoch hierdurch nicht.

TOP 7 – Einladung Klimaschutzmanager Kreis

Für die nächste Sitzung des Zukunftsausschusses wurde der Klimaschutzmanager des Rheinisch Bergischen Kreises eingeladen.

Dateien / Verweise zu diesem Beitrag
Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses

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