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Schulbauausschuss Sitzungen

Sitzung vom 28. Oktober 2021

Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:

TOP 3: Schulbauvorhaben

Der erste Beigeordnete Herr Kowalewski berichtete, dass die Ausschreibung für die Aufstockung der GGS Hoffnungsthal im ersten Quartel 2022 beginnen solle. Es könne kurzfristig eine neue Fachbereichsleitung der Stadt eingestellt werden, daher sei man guter Hoffnung, dass der Termin zu halten sei. Mit dem Bau solle noch vor den Sommerferien 2022 begonnen werden, sofern ein adäquates Angebot vorliege. Problematisch könnte bei den derzeitigen Holzpreisen sein, dass die Erweiterung mit einem Holzständerbauwerk geplant sei.

TOP 3a: Beschaffung von Luftreinigungsgeräten

(Anmerkung: Auf Betreiben der Fraktionen Grüne und ZLR wurde dieser Punkt vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil verschoben.)

Die Beteiligten des Ausschusses äußerten Verwunderung darüber, dass es die Stadt bisher nicht geschafft habe, acht förderfähige Luftfiltergeräte für die GGS Hoffnungsthal zu bestellen. Das Verfahren ziehe sich seit nunmehr zwei Monaten hin, obwohl die Schule deutlich signalisiert habe, die Luftfiltergeräte betreiben zu wollen. Die sog. UV-C-Geräte seien von der Geräuschentwicklung im Unterricht nicht störend. Herr Dr. Heider (CDU) als Vorsitzender des Schulausschusses, aber auch alle anderen Fraktionen forderten die Stadt erneut auf, die Bestellung der acht Geräte umgehend vorzunehmen. Der erste Beigeordnete der Stadt (Herr Kowalewski) sicherte dies zu.

Ausstattung aller Rösrather Schulen würde 1 Mio. Euro kosten

Im weiteren Verlauf wurden die Kosten der Ausstattung aller Rösrather Schulen (Anmerkung: über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinaus) mit UV-C-Geräten besprochen. Die Stadt bezifferte diese auf knapp 1 Mio. Euro. Laut Verwaltung sei eine Anschaffung wegen des fehlenden Haushaltes 2022 derzeit nicht möglich. Es würden jedoch für den kommenden Haushalt weitere Mittel für die Ausstattung der Rösrather Schulen zur Verfügung gestellt. Über die Verwendung könne die Rösrather Politik dann entscheiden. So könne man sich für Luftfiltergeräte entscheiden oder aber auch andere (ggf. wichtigere Investitionen für die Schulen) den Filtergeräten vorziehen.

SPD macht Kehrtwende: Keine Luftfiltergeräte für alle Schulen

Die SPD (Frau Zinke) rückte von ihrer Forderung ab, Luftfiltergeräte für alle Rösrather Schulen oder auch nur für Klassen mit Kindern unter 12 Jahren (ungeimpfter Personenkreis) zu bestellen (vgl. Äußerungen der SPD im Schulausschuss am 02.09.2021). Argumentiert wurde, dass sich die Lage verändert habe. Die Pandemie solle Ende November für beendet erklärt werden, es sei zudem mit einer allgemeinen Entspannung der Lage im März 2022 zu rechnen.

Von diversen Fraktionen (Grüne, SPD, CDU) und Herrn Mau (fraktionslos) wurde die Wirksamkeit der Luftfiltergeräte bezweifelt. Demnach sei wissenschaftlich nicht bewiesen, dass diese zu einer Reduzierung der Virenlast beitragen würden.

ZLR: Kinder besonders schutzbedürftig, weitere Ausstattung daher erforderlich

Die Fraktion ZLR (Herr Jaeckel) widersprach dieser Darstellung mit Nachdruck und wies auf die hohen Inzidenzen und die besondere Schutzbedürftigkeit ungeimpfter Kinder hin. ZLR fordere daher auch weiterhin eine Ausstattung aller Rösrather Schulen über die bestehenden Fördermöglichkeiten hinaus. Herr Jaeckel wies auch darauf hin, dass andere Gemeinden, wie z.B. Bergisch Gladbach, hier schneller seien und ihre Schulen entsprechend ausstatten würden.

Die Beteiligten besprachen, ggf. nur Grundschulen mit den Geräten auszustatten. Man könne dann von Kosten von ca. 300.000 Euro ausgehen. Möglich sei auch eine Ausstattung von Klassen mit ungeimpften Schülern (derzeit unter 12 Jahren). Die Verwaltung wurde beauftragt, für die kommende Sitzung die entsprechende Kostenaufstellung vorzustellen.

Dateien / Verweise zu diesem Beitrag
Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses
Artikel des KStA vom 08.11.2021: „Rösrath: Schüler warten schon lange auf Luftfilter“

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