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Sitzungen Zukunftsausschuss

Sitzung vom 17. November 2021

Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:

TOP 2 – Audit Hochwasser des DWA

Der erste Tagesordnungspunkt umfasste eine ausführliche Information des Hochwasserspezialisten Reinhard Vogt (HochwasserKompetenzCentrum HKC e.V.), der lange Jahre den Hochwasserschutz in Köln aufgebaut hat und heute ein auch international gefragter Experte für Hochwasserfragen ist.

Herr Vogt berichtete, dass ein sog. Hochwasseraudit den Prozess von der Ist-Analyse über die Maßnahmenplanung bis hin zum Controlling umfasse. Grundlage der Auditierung sei das Regelwerk der Deutschen Vereinigung für die Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA). Das Merkblatt DWA-M 551 („Audit Hochwasser – Wie gut sind wir vorbereitet?“) definiere 35 Indikatoren, nach denen die verschiedenen Bereiche der Überflutungsvorsorge analysiert und auf Handlungsbedarf hin bewertet würden.

Quelle: https://de.dwa.de/de/audit-ueberflutungsvorsorge-7076.html

Der Referent betonte, dass Hochwasserschutz Sache von Betroffenen, Kommune und Staat sei. Er wies in besonderer Weise darauf hin, dass gute Information und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger sowie enge und intensive Bürgerbeteiligung durch die Kommune ein wesentlicher Schlüssel für verbesserten Hochwasserschutz sei. Gleichzeitig machte er deutlich, wie wichtig es sei, dass sich die Kommune einer gründlichen Analyse unterziehe und ihre Bürger:innen dabei unterstütze, die richtigen Schritte zum Schutz der eigenen Immobilie zu unternehmen. Herr Vogt wies auf die Informations- und Fürsorgepflicht (die auch Alarmpläne umfasse) der Kommune hin. Mit der Ausweisung eines Überflutungsgebietes (Sülzbogen) sei es laut Herrn Vogt bei Weitem nicht getan.

Hochwasseraudit für Rösrath: Eine Investition in die Zukunft

Grundsätzlich wurde im Laufe der Sitzung deutlich, dass ein solches Audit von den Fraktionen begrüßt werde. Es stelle eine Investiton in die Zukunft der Stadt dar. Ein solches Audit durch externe Fachleute könne der Stadt Rösrath helfen, die Folgen einer Katastrophe wie das Hochwasser Mitte Juli künftig abzuschwächen. Es wurde aber auch deutlich, dass der fehlende Haushalt 2022 verhindere, dass derartige Investitionen kurzfristig beschlossen werden könnten. Insofern könne es aktuell nur bei Interessensbekundungen bleiben.

TOP 3 – Antrag CDU, Grüne, ZLR: Digitalisierung von Sitzungen

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes beantwortete die Verwaltung die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von digitalen Ratssitzungen. Demnach sei das Streamen und Archivieren von Sitzungen rechtlich möglich; eine Einwilligung der Teilnehmenden in Rat bzw. dem jeweiligem Ausschuss sei jedoch Voraussetzung. Zudem müssten die technischen Voraussetzungen geprüft werden. Sog. Hybridformate (Onlineteilnahme von Rats- oder Ausschussmitgliedern an Sitzungen) sind derzeit rechtlich nicht zulässig. Allerdings könne es hier kurzfristig auch zu geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen kommen. Die Entwicklung bleibe daher abzuwarten.

CDU macht Rückzieher vom gemeinsamen Antrag

Zum Erstaunen der gemeinsam mit der CDU beantragenden Fraktionen Grünen und ZLR eröffnete der Fraktionsvorsitzende der CDU (Herr Schönberger) die Diskussion mit dem Vorschlag, aus Kostengründen die Entscheidung in das nächste Jahr zu verschieben. Vor dem Hintergrund, dass über mögliche Formate für digitale Sitzungen und damit deren Kosten noch gar nicht gesprochen wurde, traf dieser Vorschlag der CDU weitestgehend auf Unverständnis.

ZLR: Streaming von Sitzungen sorgt für mehr Öffentlichkeit

Bernd Heinermann von ZLR wies eindringlich darauf hin, dass in Anbetracht der wohl noch länger andauernden Pandemie diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung wichtig sei und eine Stärkung des Prinzips der Öffentlichkeit von kommunalen Sitzungen bedeute. Er schlug deshalb vor, eine Probephase von zwei bis drei Rats- oder Ausschussitzungen zu vereinbaren. In der folgenden lebhaften Diskussion fand sich Zuspruch zu einer solchen Erprobungsphase. Vor allem die FDP unterstützte den Vorschlag von ZLR, diese Idee im Interesse von mehr Transparenz und besserer Ansprache von Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verfolgen. Als eine der Vorbildgemeinden wurde Monheim genannt. Hier wolle sich die Verwaltung mit der Stadt in Verbindung setzen, um Kosten und technische Möglichkeiten zu besprechen.

TOP 5 – Sachstand Breitbandausbau

Die Verwaltung berichtete, dass der Breitbandausbau in Rösrath gefördert und eigenwirtschaftlich erfolge. Derzeit gebe es für Rösrath zwei Förderprojekte, die durch den Rheinisch-Bergischen-Kreis gesteuert würden. Zusätzlich gebe es mehrere Interessenten für einen eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau. Ein Interessent wolle in Kleineichen und Forsbach mit einer Vorvermarktung beginnen. Ein Ausbau des Breitbandnetzes stehe also in Aussicht, werde für das Stadtgebiet allerdings noch einige Jahre andauern.

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