Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:
TOP 4 – Vortrag Mobilitätsmanagement
Unter dem Tagesordnungspunkt referierte Herr Dipl.-Geogr.Sven Brückner (Mobilitätsmanagement Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH, Zukunftsnetz Mobilität NRW Koordinierungsstelle Rheinland). Das sog. Zukunftsnetzwerk NRW unterstützt Kommunen bei der Entwicklung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung. Herr Brückner teilte mit, dass die Mitglieder im Zukunftsnetzwerk NRW Beratung und Begleitung zu den Themen Mobilitätswende und Nachhaltigkeit erhalten. Zahlreiche Gemeinden seien dem Zukunftsnetzwerk schon beigetreten, u.a. Bergisch Gladbach, Lohmar und Overath. Der Referent stellte den notwendigen Entwicklungsprozess dar ( s. hierzu die Homepage; s.o.). Er betonte gleichzeitig die Notwendigkeit, in der Verwaltung die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Vision Wirklichkeit werden kann.
Stadt will Mobilitätsmanager einstellen
Herr Brückner betonte, dass ein solcher Transformationsprozess nur dann gelingen könne, wenn es in der Verwaltung eine Zuständigkeit gebe (Mobilitätsmanager/in) und die Bürgermeisterin den Prozess zur Chefsache mache. Die Bürgermeisterin teilte zu Ende des Vortrages mit, dass die Stadt Rösrath auch beitreten wolle; sie verknüpfte diese Aussage mit der (hoffentlich baldigen) Einstellung einer/s Mobilitätsmanager/in.
Weiterführende Informationen können unter den nachfolgenden Links abgerufen werden:
- Homepage des Zukunftsnetzwerkes Mobilität NRW
- Podcast des Zukunftsnetzwerkes – Zukunftsvision: Unsere Mobilität 2025
TOP 5 – Sachstand Breitbandausbau
Zielquote bei der Nachfragebündelung noch nicht erreicht
Der Breitbandverantwortliche der Stadt Rösrath, Herr Moch, berichtete über den Stadt der Nachfragebündelungen div. Anbieter in Rösrath. In allen Gebieten sei demnach die Zielquote nicht erreicht worden. Alle Anbieter seien aber offenbar bereit, den Zeitraum für die Nachfragebündelung zu verlängern. In Hoffnungsthal würden nach Aussage der Deutschen Glasfaser (DG) nur noch knapp 50 Verträge fehlen, um das Ziel einer 33%igen Durchdringung zu erreichen.
Einigkeit bestand darüber, dass Kommunikation und Information nicht optimal verlaufen sind (z.B. Werbeprospekte am Tag des Fristablaufs zu verteilen). Außerdem gebe es viele ungeklärte Fragen und auch Gerüchte („wenn das nicht klappt, macht das alles die Telekom“), die zu Zurückhaltung führen.
Bürgermeisterin appelliert an die Parteien
Die Bürgermeisterin appellierte noch einmal an alle Parteien, offensiv auf Bürgerinnen und Bürger zuzugehen (und sich vorher selbst gut kundig zu machen).
Auf die Nachfrage von ZLR, ob es einen Plan B gebe, wenn die Vermarktung scheitere, äußerte Herr Herrmann, darüber habe man schon nachgedacht. Man wolle aber zum jetzigen Zeitpunkt nichts sagen, um nicht das Zögern in der Bevölkerung zu unterstützen.
TOP 6 – Sachstand Hochwassermaßnahmen
Wie aus der Anlage zur Sitzung ersichtlich (s.u.) sind Maßnahmen angestoßen. Die Bürgermeisterin teilte mit, dass die Bewertung durch das Hochwasseraudit inklusive Vorschläge zu weiteren Maßnahmen in vier bis fünf Wochen vorliegen werde.
ZLR regte an, die Bevölkerung offensiver zu informieren, da dort das Bild vorherrsche „die Stadt tue nichts“.
TOP 7 – Sachstand Strategieprozess
Vergabeprozess ist ins Stocken geraten
Der Ausschussvorsitzende fragte in Richtung der Verwaltung nach, wie der Stand der Auftragserteilung an die Beratungsfirma (LAG 21) sei. Die Verwaltung meldete zurück, dass der Vergabeprozess an die Stelle des Nachhaltigkeitsmangerin/s gebunden sei. Auf die Frage, wann die Stelle des Nachhaltigkeitsmanagers besetzt werde, melde die Bürgermeisterin zurück, dass man tue, was man könne; der Prozess könne aber frühestens in der zweiten Jahreshälfte beginnen. Der Ausschussvorsitzende bemerkte hierzu, dass dann schon ein erheblicher Teil der Legislaturperiode vorbei sei.
Dateien / Verweise zu diesem Beitrag
Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses