Der Wählergemeinschaft ZLR wird in Bezug auf die Forderungen „Tempo 30 in den Zentren“ und „Durchgangsverkehr reduzieren“ vorgeworfen, dass diese nicht umsetzbar seien. So „weist Marc Schönberger, stellvertretender CDU-Fraktionschef in Rösrath, genussvoll darauf hin, dass Ziele von ZLR wie Tempo 30 auf zentralen Verkehrsachsen unrealistisch seien, weil Tempo 30 auf Landesstraßen nur im Ausnahmefall zulässig sei – zum Beispiel vor Kitas und Schulen.“ (Quelle: KStA vom 29.08.2020, Artikel „Neulinge ärgern Etablierte“).
CDU-Position nur bei oberflächlicher Betrachtung plausibel
Auf den ersten Blick scheint die Position der CDU plausibel zu sein, da es sich bei den Hauptverkehrsstraßen in Rösrath, der Hauptstraße sowie der Bergischen Landstraße um sog. Landesstraßen handelt (L284).
„Es ist grundsätzlich durch nichts zu rechtfertigen, dass auf einer klassifizierten Ortsdurchfahrt (Landstraßen, Bundesstraßen, Kreisstraßen) Tempo 30 angeordnet wird, wenn das Verkehrsaufkommen oder ein bestimmter LKW-Anteil die Anlieger stört. Klassifizierte Straßen dienen einem überörtlichen Verkehr, der straßenrechtlich grundsätzlich freie Fahrt haben muss im Rahmen der StVO-Regelungen, ohne Geschwindigkeitsreduzierungen, soweit diese nicht durch eine Gefahrenlage gerechtfertigt sind.“ (Quelle: WEKA).
Aspekte wie Lärmreduktion, Unfallschwerpunkte und Klimaschutz sind relevant
Wir haben hierzu mit einem Vertreter der FH Köln gesprochen (Institut für Baustoffe, Geotechnik, Verkehr und Wasser). Der Experte stützt die Ansicht der Wählergemeinschaft ZLR und weist darauf hin, dass die Reduzierung auf Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen aktuell intensiv diskutiert wird. Gerade in Berlin würden neuartige Lösungen umgesetzt. Gründe für die Temporeduzierung sind meist Kombinationen von Lärmreduktion (Eingreifwert muss überschritten sein), Unfallschwerpunkten und neuerdings auch Klimaaspekte, wie z.B. parallele Möglichkeiten der Nutzung von ÖPNV. Geschwindigkeitsreduzierungen sind z.B. möglich, wenn entsprechende überhöhte Lärmwerte gegeben sind oder ein Umweltgutachten dies fordert (Schutz vor Lärm und Abgasen). Auf Grundlage der Lärm- und Emissionsschutz-bestimmungen der Straßenverkehrsordnung konnte so auch Overath-Immekeppel wieder Tempo 30 einführen (Quelle: WDR).
Aber auch weitere innovative Lösungen sind denkbar. Beeindruckt hat uns eine Initiative aus Rhein Ruhr, welche alternative Routen für LKW-Fahrer in Datensysteme speist, damit die Fahrer sich nicht alleine auf die für den PKW-Verkehr ausgelegten Routen der Navigationssysteme verlassen. (Quelle: IHK–Niederrhein).
Fazit: Wir brauchen neue und kreative Lösungen
Wir sehen uns daher in unserer Haltung bestätigt, eine Reduzierung des Schwerlastverkehrs auch durch Senkung der Attraktivität Rösraths als Durchgang von der A4 zur A3 zu erreichen. Eine dieser Maßnahmen kann Tempo 30 innerorts sein, wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind. Wir bleiben bei unserer Position: Geht nicht, gibt’s nicht.
Die Aussagen der CDU zeigen aber auch ein Problem der etablierten Rösrather Parteien. Es sind immer die kleinen Lösungen, die favorisiert werden. Der berühmte Blick über den Tellerrand fällt schwer und kreative Lösungen sind nicht gewünscht. Das wollen wir ändern!
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