Die neue Koalition aus CDU und Grünen hat im vergangenen Herbst eine richtungsweisende Entscheidung getroffen: Der Zukunftsausschuss wurde ins Leben gerufen, der in der Zuständigkeitsordnung äußerst prominent angesiedelt ist: Er wird als dritter Ausschuss gleich nach dem Rat und dem Hauptausschuss genannt. Angesichts der großen Herausforderungen befürwortet ZLR ausdrücklich dessen Einrichtung.
Ganzheitliche Betrachtung der Stadtentwicklung für das Jahr 2030
Welche Aufgaben soll der Zukunftsausschuss künftig wahrnehmen? Eine zentrale Zielsetzung des Ausschusses soll die Beantwortung der Frage „Wie wollen wir in 2030 in Rösrath leben?“ sein. Im Verwaltungsdeutsch heißt das: „Der Ausschuss berät über strategische Grundsatzfragen und Koordinierung von Strategieprozessen in allen Themenbereichen (Rösrath 2030), insbesondere…“.
Ein Ausschuss also, in dem es um Querschnittsthemen zu den wichtigen Zukunftsfragen der Stadt geht: Stadtentwicklung, Infrastruktur, Nachhaltigkeit, Energie, etc. Somit auch um die Strategien, mit denen diese Fragen angegangen werden sollen. ZLR erwartet vom Zukunftsausschuss, dass er zu einem Motor für die ganzheitliche Betrachtung der Entwicklung von Rösrath wird. Unsere Stadt muss weg von den oft durch Partikularinteressen geprägten Perspektiven und Entscheidungen.
Enttäuschend: die zweimalige Verschiebung der ersten Sitzung
Der Start lief aus Sicht von ZLR jedoch enttäuschend: Da der Ausschuss kein Pflichtausschuss ist und nur diese zu Coronazeiten tagen, wurden die ersten beiden Sitzungen abgesagt; die erste Sitzung findet nun erst – sofern die Infektionslage dies zulässt – am 26. Mai 2021 statt. Zur Erinnerung: Die Kommunalwahlen haben im September 2020 stattgefunden, so dass man mindestens von einem verlorenen halben Jahr sprechen kann. Sicherlich kann man vor dem Hintergrund von Corona so entscheiden, setzt aber dadurch auch keine politischen Zeichen: So beginnt man keinen Aufbruch in eine andere politische Zukunft. Mit dieser Entscheidung wurde der lange herbeigesehnte Politikwechsel und der damit erhoffte Neuaufbruch in Rösrath also erstmal vertagt. Wir bedauern darüber hinaus, dass die Stadt weiterhin die rechtlich zulässige Möglichkeit von Onlineveranstaltungen blockiert.
Es geht auch anders – direkt bei unseren Nachbarn in Overath
Dass es auch anders und besser geht, zeigt die Nachbargemeinde Overath. Gleich nach Wahl des neuen Bürgermeisters gab dieser den Anstoß für die Strategische Entwicklungsplanung Overath 2040. Dieser Prozess soll Bürger:innen und alle relevanten Akteure (Politik, Ehrenamtliche, Vereine, die Wirtschaft, etc.) einbeziehen. Rösrath braucht dringend eine Antwort auf die Frage, wie wir im Jahr 2030/2040 in unserer Gemeinde leben wollen. Dafür ist ein breit angelegter, ganzheitlicher und beteiligungsorientierter Entwicklungsprozess notwendig. Damit dieser starten kann fordert ZLR erneut die kurzfristige Ermöglichung hybrider, digital unterstützter öffentlicher Ausschuss-Sitzungen (für alle Ausschüsse). Es kann nicht sein, dass strategische Themen, die von einer hohen Relevanz für Rösrath sind, mit der Begründung nicht angegangen werden können, dass digitale Ausschussitzungen nicht möglich seien.