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Stadtentwicklung, Planung, Verkehr

Auschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr

Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:

TOP 4 – Antrag Forspark
Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan Heidchenwiese

Marc Schönberger ergriff das Wort und erläuterte die Vorteile des Bauvorhabens. Die Planungen reichen zeitlich bis zu 30 Jahre zurück. Der Fraktionsvorsitzende der CDU erläuterte, dass durch das Vorhaben 2-3 Mio. € für die Stadt eingenommen werden könnten, was in Infrastruktur und andere wichtige Projekte investiert werden könne.

Wahlergebnis in Forsbach spricht eindeutige Sprache

Nachfolgend wurde in einer emotionalen Ansprache von Yannick Steinbach (Forspark) erläutert, dass es ein eindeutiges Votum der Forsbacher gegen die Bebauung der Heidchenwiese gebe, was das Wahlergebnis belege. Zudem bestünden rechtliche Bedenken gegen den vorliegenden Bebauungsplan. Eine Gemeinde sei nicht verpflichtet, ein Planverfahren zum Abschluss zu bringen. Insofern sei die Stadt Rösrath bei der Ausübung ihres Planungsermessens frei. Weiterhin wurde ausgeführt, dass die städtebauliche Erforderlichkeit des Vorhabens nicht mehr gegeben sei. Eine Anwohnerin beklagte zudem, dass die Freifläche Heidchenwiese bereits vielfältig durch die Forsbacher für Freizeitaktivitäten (z.B. Bolzplatz) genutzt werde.

Großes Interesse an Baugrundstücken

Baudezernent Herrmann entgegnete, dass sich Stand 23.04.2021 insgesamt 559 Bewerber für die wenigen bebaubaren Grundstücke der Heidchenwiese gemeldet hätten. Davon seien knapp 40% Rösrather; so überflüssig könne das Bauvorhaben demnach nicht sein.

Mit den Stimmen der Mehrheit von CDU und Grünen wurde der Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes abgelehnt.

SPD, FDP und Linke wagten noch den Vorstoß, das Bauvorhaben zugunsten eines Leitbildprozesses aufzuschieben, was jedoch auch von den Mitgliedern der Kooperation aus CDU und Grünen abgelehnt wurde.

TOP 5 – Bebauungsplan Heidchenwiese

Die verschiedenen Vorlagen der Verwaltung wurden weitestgehend mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen. Div. Themen zum Bebauungsplan Heidchenwiese wurden inhaltlich besprochen, u.a. das Problem der Entwässerung (vgl. Antrag ZLR, TOP 6).

TOP 6 – Antrag ZLR
Informationen der Verwaltung zur Heidchenwiese

ZLR zog den Antrag in der Sitzung zurück, da die Fragen aus Sicht der Fraktion anlässlich TOP 5 bereits zufriedenstellend beantwortet wurden.

TOP 7 – Antrag ZLR
Erweiterung Heidchenwiese zum Mehrgenerationenpark

Die Fraktion ZLR beantragte im Ausschuss für den Fall der Bebauung der Heidchenwiese den Rest der Fläche unter umfassenden Schutz zu stellen. Ziel solle es sein, mit umfassender Mitwirkung und Mitgestaltung der Bürger:innen einen Mehrgenerationenpark zu errichten. Dieser solle als städtebaulich wegweisendes Projekt und Treffpunkt für alle Forsbacher:innen dienen. ZLR erläuterte, es biete sich mit diesem Kompromiss aus Bebauung und Parkgestaltung die Chance, die verschiedenen Positionen im Ort zu versöhnen.

Fraktionsübergreifende Unterstützung

Der Antrag fand breite, fraktionsübergreifende Unterstützung. Herr Büscher (CDU) meinte, hieraus solle noch in der Ausschusssitzung ein Antrag formuliert werden, der zur Abstimmung gestellt werden könne. Dezernent Herr Hermann wandte aber ein, dass es div. rechtliche Rahmenbedingungen gebe, die zu berücksichtigen seien. Einige Grundstücke seien z.B. in Privatbesitz. Daher schlage er vor, dass in der nächsten Sitzung die rechtliche Situation in Bezug auf alle von ZLR beantragten Vorhaben erläutert werde. Der Antrag von ZLR wurde daher zurückgestellt.

TOP 11 – Neubau Mobilfunkanlage

Erörtert wurde die Beantragung einer 40 Meter hohen Mobilfunkanlage im Außenbereich Gemarkung Bleifeld. Die Bürgerinitiative erläuterte die Vorbehalte gegen die Errichtung der Mobilfunkanlage und brachte insbesondere gesundheitliche Bedenken vor. Demnach seien ein Fünftel der Menschen nachweislich strahlungsempfindlich. Es sei unverantwortlich, nachfolgende Generationen zu belasten. Es wurde weiter vorgeschlagen, die Sendeanlage auf einen bestehenden Hochspannungsmast zu bauen.

Engagement der Bürgerinitiative hervorgehoben

Der Ausschussvorsitzende Bachmann (SPD) erläuterte, dass eine Ablehnung des Stadtrates zum Bauvorhaben rechtlich problematisch sei, weil Bundesgesetze die Errichtung des Mobilfunkmastes ermöglichen. Die Anwohner könnten sich aber über eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen das Bauvorhaben wehren. Der Vorsitzende lobte aber den Vortrag und das Engagement der Bürgerinitiative.

Der Antrag auf Errichtung der Anlage wurde einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.

TOP 12 – Denkmalbereichssatzung Volberg

Um die historischen Strukturen, die denkmal- und erhaltenswerte Bausubstanz und damit die Gestalt und Struktur des Ortskerns Volberg / Hoffnungsthal zu schützen, hat die Stadt mit externer Unterstützung die sog. Denkmalbereichssatzung Volberg entworfen. Über diese sollen bei Maßnahmen an baulichen Anlagen sowie an Frei- und Verkehrsflächen zum Erhalt der historischen Struktur besondere Anforderungen gestellt werden. Die Verwaltung hatte im Vorfeld des Ausschusses schriftlich erläutert, dass die Vollendung der Satzung in der Pandemie nicht möglich sei, da vorgeschriebene Partizipationsgrundsätze wie Bürgerbeteiligung nicht vorgenommen werden könnten.

ZLR: Denkmalbereichssatzung muss schnell kommen

ZLR erläuterte, dass nach der Pandemie der Beschluss über eine Denkmalbereichssatzung zügig vorangetrieben werde solle. ZLR kritisierte, dass in der Zwischenzeit durch weitere Bebauung Fakten geschaffen würden. Man solle die Erfahrungen der Pandemie nutzen, um künftig auch über digitale Beteiligungsprozesse nachzudenken.

TOP 13 – Antrag SPD, FDP, ForsPark und Linke
Ausbau Rad-Gehweg Stuppheide / Gerhard-Hauptmann-Straße

Der Antrag wurde wegen unklarer Besitzverhältnisse des angesprochenen Bereiches vorerst zurückgestellt. Die Verwaltung wird hierzu in der nächsten Sitzung berichten.

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Sitzung vom 08.03.2021

Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:

TOP 4 – Aufstellung Bebauungsplan Oberlüghausen

Herr Bachmann (SPD) schlug als Ausschussvorsitzender vor, nicht in die inhaltliche Diskussion zu gehen, da es sich bei der Beschlussvorlage bisher nur um einen Aufstellungsbeschluss handele. Das dann folgende Planungsverfahren lasse Bürgerbeteiligung und Diskussionen zu. Herr Schönberger (CDU) erklärte, dass man eine stärkere Berücksichtigung von Aspekten der Infrastruktur wünsche und gab daher ein Schreiben der Fraktionen CDU und Grünen als Anlage zur Beschlussvorlage.

ZLR: Keine Zustimmung zum Planungsbeschluss

Herr Stegmayer (ZLR) kündigte an, dass eine Zustimmung der Fraktion nicht erfolgen könne; es hätten Gespräche mit den Bewohnern in der Nachbarschaft des Bauvorhabens stattgefunden. Es habe bisher keinerlei Infrastrukturplanungen gegeben. Zudem sehe ZLR die Beschlussvorlage mit der Durchführung im beschleunigten Verfahren kritisch, da in diesem Umwelt- und Denkmalschutzaspekte nicht ausreichend zur Geltung kommen könnten. ZLR stellte im Ausschuss die Frage, warum die Stadt den Auftrag zur Erstellung des Bebauungsplanes an den Investor abgebe. Man sehe es kritisch, dass der Investor des Bauvorhabens den Beteiligungsprozess der Fachbehörden sowie der Öffentlichkeit selbst gestalten solle. Daher frage man sich, warum die Stadt dieses Verfahren aus der Hand gebe.

Investor mit Erstellung des Bebauungsplanes beauftragt

Baudezernent Herr Hermann antwortete hierzu, es sei in Rösrath seit 20 bis 30 Jahren gelebte Praxis, die Kosten für das Planungsverfahren auf den Investor zu übertragen. Man habe dadurch schon mehrere zehntausend Euro gespart. Zudem komme ein beschleunigtes Verfahren in Betracht, da nach den Regelungen der Baunutzungsverordnung nur knapp 10.000 bis 12.000 qm beplant werden. Somit liege man unter der Grenze der 20.000 qm, was ein beschleunigtes Verfahren zulasse.

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig mit einer Enthaltung von ZLR angenommen.

TOP 6 – Stellplatzsatzung für Kfz und Fahrräder

Zur Vermeidung einer städtebaulichen Fehlentwicklung legte die Verwaltung Änderungen an der Stellplatzsatzung vor. Es sei demnach zu beobachten, dass mit sog. Doppelparkern oder Versenkgaragen die damit verbundene rechnerische Halbierung des Stellplatzbedarfes als Hebel genutzt werde, die Zahl geplanter Wohneinheiten auf ein unverträgliches Maß zu erhöhen. Zur Vermeidung städtebaulicher Fehlentwicklungen müsse daher eine Anpassung der Stellplatzsatzung erfolgen.

Herr Bachmann (SPD) äußerte rechtliche Bedenken, ob eine solche Regelung in Bezug auf Doppelparker statthaft sei. Herr Hermann meldete zurück, dass zu diesem Punkt keine Rückmeldung anderer angefragter Gemeinden erfolgt sei.

Die Vorlage wurde im Anschluss einstimmig und ohne Enthaltungen beschlossen.

TOP 7 – Bauvoranfrage Mehrfamilienhaus Bergische Landstraße 96

Herr Bachmann erklärte, dass bereits im Planungsausschuss im Juni 2020 das dort vorgelegte Bauvorhaben als nicht ansatzweise genehmigungsfähig zurückgewiesen wurde.

Die Grünen äußerten in der Sitzung, dass der jetzt geplante Einzelstellplatz als kritisch angesehen werde, da dieser ein Rückwärtsausparken auf die Bergische Landstraße notwendig mache. Herr Schönberger (CDU) merkte an, dass das nunmehr vorgelegte Bauvorhaben mit nur einer Wohneinheit weniger immer noch zu groß sei. Daher beantrage man, die Entscheidung zu verschieben und die Verwaltung zu beauftragen, nochmal mit dem Antragsteller in Kontakt zu treten, um eine weitere Verringerung der Wohneinheiten zu erreichen.

Baudezernent Hermann machte deutlich, dass die Stadt schon im Planungsausschuss Juni 2020 keine rechtlichen Bedenken gehabt hätte. Es gehe nicht darum, ob man ein Bauvorhaben schön finde, sondern ob es dem Planungsrecht entspräche.

ZLR: Verwaltung legt Bauvorhaben ohne nennenswerte Änderungen erneut vor

ZLR äußerte Bedenken gegen die Größe des Bauvorhabens. Es sei fraglich, warum die Verwaltung ein fast unverändertes Bauvorhaben dem Ausschuss erneut vorlege, obwohl dieses bereits abgelehnt wurde. Die Bebauung der Nachbarschaft mit Ein- und Zweifamilienhäusern entspräche demnach nicht dem geplanten Mehrfamilienhaus, so dass eine Verletzung des Baurechts gesehen werde.

Es wurde einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, erneut mit dem Antragsteller über die Dimensionierung des Vorhabens zu verhandeln.

TOP 8 – Neubau einer Mobilfunkanlage in Bleifeld

Im Rahmen der Sitzung wurde auf eine Bürgerinitiative gegen die Mobilfunkanlage hingewiesen, deren Argumente man aber wegen der Kürze der Zeit nicht mehr habe berücksichtigen können. Demnach sei eine Vertagung des Beschlusses sinnvoll, um die Einwände der Bürgerinitiative zu hören.

SPD: Mobilfunkanlage kommt

Der Ausschussvorsitzende Bachmann (SPD) machte folgende Äußerung: „Wenn der Betreiber da eine Anlage hinbauen will, dann wird er das eines Tages machen können“. Demnach würde er keine rechtlichen Hindernisse sehen.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen einer Vertagung zu.

TOP 13 – Antrag von CDU und Grünen
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität

Die Fraktionen CDU und Grünen wiesen auf ein Förderprogramm „Masterplan Ladeinfrastruktur“ des Bundes hin. Demnach sei es Ziel, bis 2030 eine Million öffentlich-zugängliche Ladepunkte bis 2030 zu erreichen. Die Stadt müsse demnach bei Bauplanungen und insb. Ersterschließlungen, wie aktuell „An der Foche“ dafür Sorge tragen, dass in die Errichtung der Ladesäulen investiert werde.

Ladesäulen: Verwaltung sieht Stadtwerke und Privatleute in der Pflicht

Die Stadt merkte in der Diskussion an, dass man hier in erster Linie die Stadtwerke in der Pflicht sehe. Zudem gebe es hohe Förderungen des Bundes für die Errichtung privater Wallboxen. Herr Schönberger (CDU) äußerte hiergegen, dass man irgendwann einmal mit dem Aufbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur anfangen müsse. Daher sei eine mögliche Ladestation „An der Foche“ nur exemplarisch genannt worden. Ob hier ein Ladepunkt entstehen könne, müsse aber baurechtlich festgestellt werden.

Am Rande der Sitzung  

wurde auch über die Vielzahl der aktueller Fraktionsanträge in den Ausschüssen sowie im Stadtrat diskutiert. Herr Hermann kritisierte diese, die Verwaltung habe schließlich auch „anderes zu tun“.  

Zudem wurde über das Thema Bürgerbeteiligung diskutiert. So würden laut Herrn Hermann Anwohnerversammlungen in der Vergangenheit häufig nicht zur Klärung von Vorhaben beigetragen haben. In solchen Versammlungen würden sich nur wenige „Wortführer“ zu Wort melden und den Abend bestreiten sowie die Stimmung aufheizen.

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Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses

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Stadtentwicklung, Planung, Verkehr

Sitzung vom 18.01.2021

Wir führen die aus unserer Sicht relevanten Themen des Ausschusses auf:

Begrünung von Bauwerken gefordert

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 22 Wohneinheiten und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Hauptstraße 11-13

Laut dem Dezernenten Herrmann sei dies ein Meilenstein in der Ortsbebauung Rösrath.

ZLR regt an, die angedachte Sichtschutzmauer auf der Rückseite attraktiver zu gestalten, bspw. durch eine Begrünung. Die Anregung durch ZLR wird durchgängig von allen Parteien und Wählergemeinschaften als positiv angenommen. Dez. Herrmann nimmt die Anregung auf, weist aber darauf hin, dass im Baurecht „die Hände“ der Stadt in Bezug auf solche Vorgaben stark gebunden seien.

Kritik an maßloser Bebauung

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage bestehend aus 3 Mehrfamilienhäusern mit 3, 4 bzw. 5 Wohneinheiten sowie 3 Reihenhäusern auf dem Grundstück Oberlüghausen 12, 12a und 14

CDU regt an, das aktuelle Bebauungsgrundstück mit einem Bebauungsplan für die angrenzenden Grundstücke weiter zu fassen. Demnach solle ein ehemaliger und mittlerweile leerstehender Bauernhof zu einer großen Wohnanlage umgebaut werden.

Grüne stellen klar, dass die Anregung nicht ausschließlich von der CDU kommt, sondern bereits im Kooperationsvertrag beschlossen wurde. Demnach sei dies ein Meilenstein der Rösrather Bauplanung, bei welcher der Dorfcharakter erhalten bleibe.

ZLR übt Kritik an dem Ausmaß der geplanten Bebauung.

Antrag auf Vertagung wird gestellt: Bebauungsplan unter Berücksichtigung der Bebauung der Nachbargrundstücke soll erstellt werden; die Verwaltung wird hiermit beauftragt.

Zukunftsfrage Rösrath: Bebauung unter Berücksichtigung der Infrastruktur

Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 16 Wohneinheiten und 27 Stellplätzen auf dem Grundstück Tannenweg 1-3

Dezernent Herrman beschreibt, dass in der aktuellen Situation, die Baugrenzen geringfügig überschritten wurden. Demnach solle eine Befreiung von den Festsetzungen für dieses Vorhaben durch den Ausschuss beschlossen werden.

CDU und FDP lehnen den Antrag mit der Forderung ab, dass der Antragssteller den Bebauungsplan überarbeiten solle.

ZLR appelliert an Verwaltung und die übrigen Parteien, bei sämtlichen Bauvorhaben auch an die Infrastruktur der Gemeinde zu denken. Es stelle sich bei den immer größer werdenden Vorhaben die Frage, ob z.B auch an ausreichende Kita- oder Schulplätze für die zuziehenden Bürger:innen gedacht werde. Dies sei eine entscheidende Zukunftsfrage, welcher sich Rösrath stellen müsse.

Der Ausschuss lehnt den Antrag ab und beauftragt die Verwaltung, mit dem Antragssteller zu sprechen. Auch bei diesem Bauvorhaben sei „weniger mehr“.

Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses in zwei Zweifamilienhäuser auf dem Grundstück Im Wielpützfeld 5a und 7

ZLR weist auch im Rahmen dieses Bauvorhaben nochmals auf das Thema Infrastruktur hin.

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